Hinweise und Verfahren des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) für McAfee-Webseiten

DIESE HINWEISE UND DIESES VERFAHREN GELTEN AUSSCHLIESSLICH FÜR DIE GELTENDMACHUNG VON URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN BEZÜGLICH IHRER MATERIALIEN, DIE AUF DEN MCAFEE-WEBSEITEN ERSCHEINEN, GEMÄSS DEM DIGITAL MILLENNIUM COPYRIGHT ACT (DMCA). Alle anderen Anfragen (zum Beispiel zur Geltendmachung der Verletzung von Materialien Dritter, deren Inhaber nicht Sie sind, zur Meldung von missbräuchlicher E-Mail-Nutzung, zur Bekanntmachung der Rechtshängigkeit usw.) werden in diesem Verfahren nicht bearbeitet.

Verfahren: McAfee, Inc. ("McAfee") duldet keine Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Materialien aus dem Eigentum Dritter auf den McAfee-Webseiten ("McAfee-Webseiten") und reagiert auf mutmaßliche Verstöße in Übereinstimmung mit den gemäß Digital Millennium Copyright Act ("DMCA") zulässigen und nachfolgend beschriebenen Verfahren:

1. Nach Erhalt eines gültigen und vollständigen Antrags einer "anfechtenden Partei", mutmaßlich Urheberrechte verletzendes Material von den McAfee-Webseiten zu entfernen ("Löschungsantrag") entfernt oder sperrt McAfee den Zugang zum angegebenen Inhalt.
2. McAfee ergreift angemessene Maßnahmen, um den Anwender zu benachrichtigen, der den Inhalt veröffentlicht hat, damit der Anwender den Löschungsantrag anfechten kann.
3. Nach Erhalt einer Mitteilung darüber, dass der Anwender den Löschungsantrag für den von ihm gelieferten inhaltlichen Beitrag zu einer McAfee-Webseite anficht, kann McAfee nach eigenem Ermessen Schritte ergreifen, um den Zugang zum angegebenen Inhalt wiederherzustellen.
4. McAfee stellt den anderen Parteien oder anderen Dritten nach eigenem Ermessen oder wie ggf. gesetzlich vorgeschrieben Kopien der einander widersprechenden Mitteilungen zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass die Bereitstellung dieser Kopien NICHT der McAfee-Datenschutzrichtlinie unterliegt.
5. McAfee sieht von einer erneuten Veröffentlichung des strittigen Materials ab, wenn es von der anfechtenden Partei eine ausreichende Mitteilung darüber erhält, dass bei einem Gericht Klage eingereicht wurde, um eine erneute Veröffentlichung des strittigen Materials zu verhindern. McAfee zieht eine Wiederherstellung des strittigen Materials erst nach Abschluss eines entsprechenden Verfahrens durch die Parteien in Betracht.

Benannter Vertreter: Die anfechtende Partei und der Anwender werden gebeten, die erforderlichen Informationen dem benannten McAfee-Vertreter unter der nachstehenden Adresse zukommen zu lassen:

McAfee Copyright Agent
McAfee Legal Department
5000 Headquarters Drive
Plano, TX 75074
USA
E-Mail-Adresse: copyright@mcafee.com
Fax: 972-963-7425

Benachrichtigung: Der Löschungsantrag der anfechtenden Partei muss folgende Informationen enthalten:

1. Eine Beschreibung des Werks oder Materials, auf das sich die von der anfechtenden Partei geltend gemachte Urheberrechtsverletzung bezieht. Bitte beachten Sie, dass die anfechtende Partei, sofern sie nicht Inhaberin des Materials ist, eine unterschriebene Versicherung beifügen muss, dass sie bevollmächtigt ist, im Namen des Urheberheberrechtsinhabers zu handeln.
2. Die Webseite(n) (d. h. Uniform Resource Locator oder "URL") der McAfee-Webseiten, auf denen das mutmaßlich Urheberrechte verletzende Material veröffentlicht ist.
3. Genaue Kontaktdaten der anfechtenden Partei einschließlich des rechtsgültigen Namens (keine Benutzernamen, Künstlernamen oder andere Pseudonyme), eine gültige Hausanschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer.
4. Eine Erklärung, dass die anfechtende Partei nach Treu und Glauben davon überzeugt ist, dass die Verwendung des strittigen Materials nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Vertreter oder gesetzlich erlaubt ist.
5. Eine unterschriebene Erklärung der anfechtenden Partei, die im Bewusstsein der Strafbarkeit des Meineids abgegeben wird, dass der Löschungsantrag richtig ist und dass die anfechtende Partei entweder der Urheberrechtsinhaber oder der Vertreter ist, der bevollmächtigt ist, im Namen der Urheberrechtsinhabers zu handeln.

Gegenmitteilung: Die Gegenmitteilung des Anwenders muss in Form einer schriftlichen Mitteilung an den benannten McAfee-Vertreter erfolgen und Folgendes enthalten:

1. Die schriftliche Unterschrift (oder bei E-Mails die elektronische Signatur) des Anwenders.
2. Die Beschreibung des entfernten (oder gesperrten) strittigen Materials und die URL (Webseite), auf der das strittige Material auf den McAfee-Webseiten zu finden war.
3. Eine schriftliche und unterschriebene Erklärung, die im Bewusstsein der Strafbarkeit des Meineids abgegeben wird, dass der Anwender nach Treu und Glauben davon überzeugt ist, dass das strittige Material aufgrund eines Irrtums oder einer Verwechslung des zu entfernenden oder zu sperrenden Materials entfernt (oder gesperrt) wurde.
4. Den rechtsgültigen Namen des Anwenders (keine Benutzernamen, Künstlernamen oder andere Pseudonyme), eine gültige Hausanschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer und die Zustimmung zur (a) Zuständigkeit des Federal District Court für dessen Hausanschrift (oder des Gerichtsbezirks seines Serviceproviders, falls sich die Hausanschrift des Anwenders außerhalb der Vereinigten Staaten befindet) und (b) zur Annahme der Zustellung von Ladung und Klageschrift durch die anfechtende Partei oder deren Vertreter.

Nach Erhalt einer vollständigen Gegenmitteilung lässt McAfee der anfechtenden Partei eine Kopie der Gegenmitteilung und den Hinweis zukommen, dass das strittige Material in zehn bis vierzehn (10-14) Geschäftstagen ersetzt oder wieder zugänglich gemacht wird, sofern der zuständige McAfee-Vertreter keine hinreichende Mitteilung darüber erhält, dass die anfechtende Partei eine einstweilige Verfügung erwirkt hat, um die Wiederherstellung des strittigen Materials auf den McAfee-Webseiten zu verhindern.

Schließung von Konten: McAfee kann bei entsprechenden Umständen nach eigenem Ermessen einem Anwender die Befugnis entziehen, Inhalte auf McAfee-Webseiten zu veröffentlichen, wenn dieser wiederholt Urheberrechtsverletzungen begeht. Wenn die anfechtende Partei davon überzeugt ist, dass ein Anwender wiederholt Urheberrechtsverletzungen bezüglich ihres urheberrechtlich geschützten Materials begangen hat, muss sie bei der Befolgung der obigen Anweisungen hinreichende Einzelheiten liefern, anhand derer McAfee überprüfen kann, ob der Anwender wiederholt Urheberrechtsverletzungen begangen hat.